AGB

1. Geltungsbereich

1.1 Für alle Abschlüsse von Verträgen für die Teilnahme an Nachhilfeunterricht mit der Tutor GmbH, Rotachstrasse 2, 9000 St. Gallen (Nachfolgend „TG“ genannt) gelten ausschliesslich die nachstehend aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Abweichungen von diesen Bedingungen und Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Teilnehmers werden zurückgewiesen.

1.2 Diese Vertragsbedingungen sowie die Online-Anmeldung und der jeweils darin angegebene Preis bilden den gesamten Vertrag zwischen TG und dem/der Teilnehmer/in (im Folgenden TN genannt). Es gelten jeweils die aktuellen Preise (ersichtlich auf der Website bzw. beim Kauf von Guthaben). Vorangegangene Preise verlieren jeweils an Gültigkeit. Bereits gekauftes Guthaben bleibt erhalten. Die Rückgabe von Guthaben ist ausgeschlossen.

1.3 Mit seiner Anmeldung zur Online-Nachhilfe erkennt der TN diese AGBs an.

2. Vertragsschluss

2.1 Der Vertrag zwischen TN und TG kommt zustande, sobald TN Nachhilfeunterricht online gebucht hat oder sein Profil mit Guthaben aufgeladen hat. Die Online-Anmeldung ist auch ohne Unterschrift gültig. Das Vertragsverhältnis zwischen dem TN und TG kommt zum Zeitpunkt der Online-Anmeldung zustande.

2.2 TG ist berechtigt, jede Anmeldung ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen.

3. Umfang der Dienstleistungen

3.1 TG stellt klar, dass es sich beim bei den Nachhilfeleistungen um die eines Auftrages i.S.v. OR 394 ff. handelt. Für die Erteilung eines Auftrages von TN an TG muss TN über genügend Guthaben auf seinem «Minutenkonto» verfügen. Für das Aufladen des Minutenkontos sind die Regelungen des Kaufvertrages i.S.v. OR 184 ff. anwendbar. Für den Erfolg der Nachhilfe, für die Richtigkeit der Auswahl von Fächern / Kursen (mit oder ohne entsprechende Beratung und/oder Anwendung von Testverfahren) sowie eventueller beruflichen Empfehlungen übernimmt TG keine Gewähr.

3.2 Die Leistungen der Nachhilfe können durch dritte Personen erfolgen. Ein Anspruch auf kontinuierliche Durchführung oder eine bestimmte Lehrkraft besteht jedoch nicht. TG bemüht sich um sorgfältige Auswahl von geeigneten Lehrpersonen.

4. Voraussetzung des Online-Unterrichts

Die Teilnahme am Online-Unterricht setzt die Verfügbarkeit von PC oder Computer, Smartphone oder alternativer Technik mit jederzeitigem Internetzugang und entsprechender Software bei TN voraus, für die TN rechtzeitig zu sorgen hat, ebenso wie für die aktuelle Verfügbarkeit von Internet. Für fehlende oder nicht ausreichende Online-Verbindung haftet allein TN. Fehlendes oder nicht ausreichendes Equipment berechtigt nicht zum Rücktritt vom Vertrag. TG übernimmt hierfür keinerlei Haftung. TG haftet weiter nicht für Fehler in technischen Geräten, Anlagen oder Software des TN in der Folge von Anwendungen von Programmen, Software, Apps etc., die zur Durchführung von Online-Unterricht auf Geräte von TN aufgespielt, von diesem heruntergeladen oder in sonstiger Weise auf Geräte von TN gelangt sind, und schließt hierfür jegliche Haftung für etwaige Schadensersatzansprüche von TN aus.

5. Buchung und Erteilung von Nachhilfestunden

5.1 Nachhilfeunterricht wird ausschließlich als Privatlektion (wahlweise à 45, 60 oder 90 Minuten) im Kalender des jeweiligen Lehrers gebucht. TN erhält eine Teilnahmebestätigung per E-Mail, die einen Link zur Online-Nachhilfe enthält. TN hat dafür zu sorgen, pünktlich zur Online-Nachhilfe zu erscheinen. Die Online-Nachhilfe kann entweder über den Link in der Email oder über den Startknopf im Profil des TN gestartet werden. TG empfiehlt bei der Erstbenutzung die Instruktionen in der Email zu beachten und zu befolgen. Der einmalige Download und die einmalige Anmeldung der notwendigen Software vor Lektionsbeginn ermöglicht einen reibungslosen Lektionsstart und muss nur vor Beginn der ersten Lektion einmal durchgeführt werden.

6. Zahlung

Die Bezahlung von Nachhilfestunden erfolgt durch sog. «Minuten». Minuten können direkt online, im Profil des TN gekauft werden. Um Nachhilfelektionen buchen zu können, muss genügend Minutenguthaben auf dem persönlichen Profilkonto des TN aufgeladen sein. Aufgeladene Minuten sind nicht übertragbar und werden bei Nichtgebrauch nicht zurückerstattet.

7. Kündigung

Da man bei TG keine Verträge, Abonnements oder ähnliches abschließen kann, sind keine Kündigungen vorgesehen.

8. Absagen und Verschieben von Nachhilfestunden

8.1 Eine Absage von festgelegten Stunden durch TN ist bis 24 Stunden vorher möglich. Nach diesem Zeitpunkt wird die ausgefallene Stunde in Rechnung gestellt. Ausnahmen hiervon – nur im Krankheitsfall – sind auf Kulanz durch TG möglich ohne dass hierauf ein Anspruch besteht.

8.2 Eine Verschiebung eines gebuchten Termins durch TN ist aus technischen Gründen nicht möglich. TN hat die Möglichkeit die Lektion (u.U. kostenpflichtig (siehe 8.1)) abzusagen, und anschliessend eine neue Lektion zu buchen.

8.3 Werden Verschiebungen / Absagen festgelegter Stunden durch TG veranlasst, so wird / werden die entsprechenden Stunden rückvergütet. Weitere aus von TG verschobenen / abgesagten Stunden für TN eventuell entstehende Ansprüche bestehen nicht, insbesondere verzichtet TN auf jedwede Schadensersatzansprüche, die aus Verschiebungen / Absagen entstehen könnten.

9. Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht

TN kann gegenüber Forderungen von TG nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen aufrechnen. Auf demselben Vertragsverhältnis beruhende Gegenforderungen bleiben hiervon unberührt.

Zur Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes ist TN nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertrag beruht und unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

10. Rechnung

Beanstandungen des Rechnungsbetrages hat der TN unverzüglich, spätestens jedoch vier Wochen nach Zugang der Rechnung durch TG schriftlich mitzuteilen. Die Unterlassung rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung.

11. Haftung

TG haftet uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, wenn diese Schäden auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung beruhen. TG haftet weiterhin für sonstige Schäden aufgrund vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens. Für alle anderen Schäden ist die Haftung ausgeschlossen.

12. Urheberrecht

Sämtliche Konzepte, Methoden, Übungen und Techniken von (Online- oder Direkt-) Nachhilfe oder Seminaren von TG sind sowohl in Wort als auch Schrift urheberrechtlich geschützt. Es ist nicht gestattet, diese entgeltlich oder unentgeltlich Dritten – auch nicht in abgewandelter Form – zur Verfügung zu stellen. Die Herstellung oder Veröffentlichung von Ton- oder Bildaufnahmen von Trainingsgeschehen sind untersagt.

13. Datenschutz

TG erhebt und verwendet personenbezogene Daten des TN ausschließlich in dem nach dem Schweizerischen Datenschutzgesetz (DSG) zulässigen Rahmen. Mit seiner Anmeldung erklärt sich der TN mit der automatisierten Be- und Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten für Zwecke der Unterrichtsabwicklung und/oder Organisation des Unterrichts einverstanden. Dies gilt auch für die Be- und/oder Verarbeitung von visualisierten Darstellungen der Person durch Foto, Video, Filmmitschnitt im Rahmen des Unterrichts oder entsprechende Datenübertragung per Internet sowie die Erhebung und Weitergabe von Testergebnissen, die via Apps oder anderer technischer Verfahren gewonnen und per Internet übertragen werden, soweit die Erhebung und Übertragung ausschließlich im Rahmen des Unterrichts oder zu Übungs- oder Testzwecken erfolgt. Dieses Einverständnis umfasst auch ggf. die zweckentsprechende Weitergabe der Daten an Drittparteien. TN gibt durch die Registrierung auf der Website das Einverständnis in Supportangelegenheiten gelegentlich von TG kontaktiert zu werden. Dies geschieht per E-Mail, Telefon oder anderen digitalen Kommunikationsmitteln zum Beispiel Whatsapp, um Hilfestellung für den Einstieg bei TG bieten zu können oder als Erinnerung bei Nichterscheinen zu vereinbarten Terminen.

14. Versicherungsschutz und rechtliche Hinweise

Jeder TN trägt die volle Verantwortung für sich und seine Handlungen innerhalb und außerhalb des Nachhilfeunterrichts und kommt für eventuell verursachte Schäden selbst auf.  

15. Anwendbares Recht; Erfüllungsort; Gerichtsstand; salvatorische Klausel

15.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen TN und TG gilt schweizerisches Recht.

15.2 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist St. Gallen, SG.

15.3 Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.